POST084 Kriminalisierung von Protesten

„Na dann beschwer dich doch!“ – ist einer der Grundsätze der Deutschen Gesellschaft. Und nicht nur einfach kulturell: Auch grundgesetzlich ist das Recht auf freie Meinungsäusserung und Demonstration geschützt. Nicht vor jedem und in jeder möglichen Konstellation, aber gegenüber dem Staat sehr wohl.

2023 ist nicht das erste Jahr in welchem dieser Grundsatz zu bröckeln droht, in Wahrheit ist es ein konstanter Kampf der aktuellen Exekutive gegen die demonstrierenden, doch mittlerweile geht es nicht mehr um die Frage „Darf man das denn?“ sondern „Gäbe es nicht eine klügere Möglichkeit, etwas fürs Klima zu tun, als sich festzukleben?“ und erst wenn uns nichts mehr einfällt stellen wir wieder die Frage nach der Legalität von Protestformen…

Dass die Welt brennt ist schlimm, aber keine Sorge: Wir suchen mit Hochdruck nach den Verantwortlichen!

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Diemen

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