Nun da Musk ja vielleicht Twitter kauft – oder auch nicht – ist er mal wieder im Zentrum der Aufmerksamkeit. Gefühlt ist das da wo er sich selbst am liebsten sieht, aber was steckt eigentlich hinter diesem Wunsch nach Geltung? Und was haben die Roboter und KIs damit zu tun?
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Diemen
Kwink
Christoph Krachten
Zudem darf man nicht vergessen das Elon Musk in erster Linie ein Geschäftsmann ist und der Messenger Dienst TWITTER scheint für ihn ein lukratives Geschäft zu sein, sonst würde er ihn nicht erwerben wollen. Wenn dabei noch so etwas wie „Meinungsfreiheit“ herauskommen sollte, dann ist das für ihn nur ein angenehmer Nebeneffekt.
Sehr geehrter Herr Krachten, eine Petition ist eine Bittstellung, der kann man auf politischer Ebene gehör schenken oder eben auch nicht, insofern sind die Erfolgsaussichten einer solchen Petition doch eher als marginal einzustufen.
Glauben sie ernsthaft das wenn es eine Petition geben würde in welcher dazu aufgefordert wird, eine Grundgesetzänderung und eine einfachgesetzliche Regelung zur Durchführung von Abstimmungen auf Bundesebene auszuarbeiten und zu beschließen, hätte Aussichten auf Erfolg, obwohl doch das uneingeschränkte Recht Abstimmungen (auch auf Bundesebene) ausüben zu dürfen grundgesetzlich im Artikel 20 Abs. 2 geregelt ist.
Dieses Recht des Souverän durch Abstimmungen auf Bundesebene Staatsgewalt ausüben zu dürfen, besteht für den Bürger schon seit der Gründung der Bundesrepublik und dennoch haben es bisher sämtliche Regierungen und alle Parteien versäumt oder verweigert, dem Souverän die Ausübung dieses Rechtes zu ermöglichen, weil es ein Kontrollinstrument des Souverän für politische und parlamentarische Entscheidungen (Gesetze) ist.
Ich persönlich halte das für äußerst „Antidemokratisch“ wenn die gewählten „Volksvertreter“ es dem Souverän vorenthalten, sein grundgesetzlich festgehaltenes Recht auch tatsächlich auszuüben und ihn somit seines Selbstbestimmungsrechtes berauben.
„Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten.“ — unbekannt (nicht Kurt Tucholsky)